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Das öffentliche Bibliothekssystem von Llano County muss entfernte Bücher zurückstellen

Die Authors Guild, die älteste und größte Organisation für Schriftstellerinnen und Schriftsteller in den USA, berichtet über eine erfolgreiche Aktion, dass aus einer Bibliothek entfernte Bücher wieder zurückgestellt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden müssen.

»Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass das Bezirksgericht des westlichen Bezirks von Texas die für das öffentliche Bibliothekssystem von Llano County zuständigen Beamten angewiesen hat, die im vergangenen Jahr entnommenen Bücher an ihren ursprünglichen Standort zurückzubringen. Das Gericht setzte der Bibliothek eine Frist von 24 Stunden, um die Bücher wieder in die Regale zu stellen und das System so zu aktualisieren, dass es anzeigt, dass die Bücher zur Ausleihe verfügbar sind. Außerdem untersagte es den Beklagten, weitere Bücher zu entfernen, solange der Fall noch anhängig ist.

Im April letzten Jahres reichten sieben Einwohner und Nutzer des Bibliothekssystems des Bezirks Llano County eine Klage gegen Mitglieder des Llano County Commissioners Court, Mitglieder des Bibliotheksausschusses des Bezirks Llano County und den Direktor des Bibliothekssystems ein, weil die Entfernung bestimmter Bücher aus der Bibliothek ihre verfassungsmäßigen Rechte verletze. In einer gut begründeten Stellungnahme gab das Gericht dem Antrag der Kläger auf Erlass einer einstweiligen Verfügung teilweise statt und stellte fest, dass:

Die Kläger hatten nachgewiesen, dass sie mit ihren Behauptungen über die Diskriminierung aufgrund des Blickwinkels und des Inhalts wahrscheinlich Erfolg haben würden, denn “der erste Verfassungszusatz verbietet die Entfernung von Büchern aus Bibliotheken aufgrund einer Diskriminierung aufgrund des Blickwinkels oder des Inhalts.” Das Gericht stellte fest, dass die Beweise zeigten, dass die Beklagten gezielt Bücher, “einschließlich angesehener, preisgekrönter Bücher”, aufgrund von Beschwerden über die Unangemessenheit der Bücher entfernt hatten.

Die Kläger hatten nachgewiesen, dass die Einschränkungen der Bibliothek auf dem Inhalt der Bücher beruhten und “wahrscheinlich nicht verfassungskonform” waren. Das Gericht stellte fest, dass “wenn die ‘wesentliche Motivation’ der Regierung der Wunsch zu sein scheint, den Zugang zu bestimmten Ansichten zu verhindern, wie in diesem Fall, verdienen die Handlungen der Beklagten eine genauere Prüfung des Ersten Verfassungszusatzes”, und befand, dass “die Kläger eindeutig gezeigt haben, dass die Entfernungen wahrscheinlich verfassungswidrig sind, weil sie nicht eng genug auf ein zwingendes staatliches Interesse zugeschnitten sind”.

Obwohl die Beklagten behaupteten, dass sie über ein “internes Kassensystem” verfügten, das die Nutzung der fraglichen Bücher durch die Kunden ermöglichte, obwohl sie aus den Regalen entfernt worden waren, stellte das Gericht fest, dass, da diese Bücher aus dem Katalog entfernt worden waren und nur auf besonderen Antrag eines Kunden verfügbar waren, “dies natürlich ein offensichtlicher und vorsätzlicher Versuch der Beklagten ist, den Zugang zu den von den Klägern gesuchten Materialien zu erschweren, wenn nicht gar unmöglich zu machen. Diese andauernde Rechtsverletzung rechtfertigt einen einstweiligen Rechtsschutz, gerade weil der Schaden andauert und nicht wiedergutzumachen ist”.«